Google Street View: Der neueste Teil des Horror-Schockers spielt in Ihrer Straße

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Johannes Caspar ist ein Schneekönig. Jedenfalls freut er sich so. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hat es geschafft, das mächtige Google in die Knie zu zwingen. Die gigantische Maschinerie der Widerspruchsverfahren ist in Gang gesetzt worden, laut Spiegel Online haben bis heute „mehrere hunderttausend“ Bürger die Unkenntlichmachung ihrer Häuser bei Street View eingefordert. Google hat allen Betroffenen eine Frist gesetzt, die am 15. Oktober um Punkt 24:00 Uhr abläuft. Einen Tag später wird das Roll-Out der Straßenansichten beginnen, womit die Schockwellen digitaler Transparenz über der Bundesrepublik zusammenbrechen.

Street View in Deutschland ist eine Tragöde – egal von welcher Seite man es betrachtet. Die Diskussion hat viel mit Furcht, Opportunismus und noch viel mehr mit Dummheit zu tun. Dabei will ich Caspar nichts Unrechtes unterstellen – der Jurist tut das, wofür er bezahlt wird und Datenschutz ist ein hohes Gut, um das ebenso hoch gepokert wird. Caspars ist jedoch nur der Blitzableiter der Debatte, die wieder einmal von der mehrheitsuchenden Politik angestoßen wurde. Jeder Minister sucht einen Titel für seine Legislaturperiode und so hat sich Illse Aigner, unsere Verbraucherministerin, pauschal „Das Internet“ auf die Fahnen geschrieben. Das Portal des Ministeriums (das übrigens Besucherdaten via eTracker sammelt) gleicht einer Propaganda-Festung, einem Hysterie-Multiplikator, der sowohl nichtsahnende Bürger als auch ihre lokalen Oberhäupter in den Bann zieht. In vordergründig objektiven Aufklärungstexten zieht Aigners PR-Stab vom Leder:

Dabei ist „Google Street View“ für Internet-Nutzer nur auf den ersten Blick ein kostenloser Service. Denn letztlich zahlen alle Bürgerinnen und Bürger dafür: mit einem Verlust der Privatsphäre, der durch das millionenfache Abbilden von Häusern und Gärten entsteht.

„Zahlen“, „Verlust“ und „Millionen“ – Deutschlands Steuerzahler sind aufgeschreckt. Es wird nicht informiert, sondern pauschal appelliert, der Bürger möge seinen Widerspruch lieber heute als morgen einreichen. Vier verschiedene Vordrucke stehen dabei zur Auswahl, drängen sich förmlich auf, wobei nur knapp darauf hingewiesen wird, dass Google bereits selbst ein Einspruchsformular im Netz hat, dessen Benutzung den gesamten Ablauf wesentlich beschleunigen würde. Doch eine Selbstregulation, vorbei an Aigners Stempelkissen und ihren Kompetenzen, ist offenbar unerwünscht. Wäre der Ministerin an einer zügigen Bearbeitung gelegen, würde man Wähler direkt zum Unternehmen schicken.

Doch dann klänge der Slogan „Wir haben gewonnen!“ weit weniger schmissig. Im Aigner-Interview hört sich das dann nachher so an: „Ich habe mich in den Gesprächen mit Google erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Widerspruchsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger verbessert wurden und dass Google nun auch Sammelwidersprüche akzeptiert.“ Das Bild des Antagonisten muss stabil aufrecht gehalten werden. Dabei räumt selbst Caspar ein, dass sich der Staat Dank seiner Postweg-Offensive selbst im Weg stehen könnte: „Es bleibt abzuwarten, ob Google den Sturm der Anträge auch ordnungsgemäß abarbeiten kann.“ Ich glaube, das nennt man Ironie.

Doch von der Politik konnte nicht ernsthaft anderes erwartet werden. Was die Debatte letztendlich verschärft hat, war das Interesse der Medien. In den vergangenen Monaten war ein Spagat zu beobachten: Viele Zeitungen und Magazine berichteten über Street View. Manche ihrer Online-Pendants wollten ehrenhaft die konstruierte Hysterie offenlegen: „Schaut her, so sprechen die Berliner Noobs über einen Kartendienst!“, lautete der Tenor. Doch wer als Leser zuvor von dem Thema keine Ahnung hatte, fühlte sich durch die Berichte schnell in seinem Unwohlsein bestärkt. Der Print-Bereich sorgte dann für eine redaktionelle Verbrämung des konservativen Dünkels. Leute, die bisher das Internet dazu nutzen, um Mails abzurufen oder sich über das Wetter zu informierten, schauten ungläubig von der Zeitungsseite auf und ballten instinktiv die Fäuste. Wie leicht es ist, Bürgern die plötzliche Empörung einzupflanzen, zeigt das folgende Video:

Google wird wie der überführte Kinderschänder portraitiert, der nach mehrjähriger Haft ins Provinzdorf zieht, wo besorgte Mütter und aufgebrachte Väter ihn bereits mit Fackeln und Mistgabeln erwarten. Es ist der schiere Horror: „Denkt denn hier niemand an die Kleinen?!“

Street View gibt es heute in 23 Staaten der Erde. Deutschlands Repräsentanten zeigen sich in aller Öffentlichkeit stolz darüber, dass hierzulande die Knüppel, die Google zwischen die Beine geworfen werden, besonders dick sind: „Zumal wir, was die Widerspruchsmöglichkeiten unserer Bürger bei Google Street View betrifft, so weitreichende Zugeständnisse durchgesetzt haben wie kein anderes Land der Welt.“ Und das, wo wir uns in Sachen Wirtschaft, Arbeitsmarktpolitik und Bildung doch so gerne bei unseren europäischen Nachbarn orientieren.

Es ist keine Technikfeindlichkeit, die in diesem Land herrscht. Es ist die politische Instrumentalisierung einer beliebigen Sache: Street View war einfach zu falscher Zeit am falschen Ort. Anders ist es nicht zu erklären, dass Politik und Medien so einseitig über das Thema kommunizieren. Warum macht Google das überhaupt? Wie kann es die Wissensgesellschaft voranbringen? Welche ökonomischen Hebel bieten sich für Herr und Frau Jedermann? Warum könnten Hotels davon profitieren? Kann sich der kleine Tante-Emmaladen nun endlich virtuelle Außenwerbung leisten, die im Real Life einfach undenkbar wäre? Ist kostspieliger Immobilienbeschiss künftig noch möglich? Fragen wie diese wurden niemals gestellt – und wenn doch, so prallten sie schnell an der pauschalen Anti-Haltung ab.

Möglich macht das der Furor Teutonicus, der regelmäßig durch das Land fegt, die ausbleibende Aufklärung, das marginale Technikverständnis, und ebenso der mangelnde Mut, sich mit neuen Dingen zu beschäftigen. Wer sich mit dem Thema auseinander gesetzt hat und für sich zu dem Schluss gekommen ist: „Nein, ich finde es nicht gut.“ – prima. Es ist nichts gegen einen Widerspruch auszusetzen. Doch wer zur Herde der getriebenen Angsthasen gehört, sollte sich einmal fragen, wann er sich sonst noch so in seinem Leben duckt, wenn von oben die Anweisung kommt.

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