![\"\"](\"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2011\/08\/spiegel.png\" "\\"spiegel\\"")
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Ganz Deutschland taumelt im Facebook-Fieber! Ganz Deutschland? Nein, ein kleines, naturverbundenes Volk im Norden der Republik bietet der Euphorie die Stirn und k\u00e4mpft im beherzten Widerstand. <\/p>\n
Man k\u00f6nnte dar\u00fcber lachen, wenn die Lage nicht so ernst w\u00e4re. Doch die populistische Facebook-Verbotaktion, die vom Schleswig-Holsteinischen Landeszentrum f\u00fcr Datenschutz (ULD) initiiert wurde, gewinnt in Deutschland an Fahrt. Aus Kreisen der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung h\u00f6re ich emp\u00f6rte Worte: „Schon dass niemand im Vorfeld informiert wurde, zeigt, dass da keine guten Absichten dahinter stecken.“ Thilo Weicherts Vorsto\u00df wird klar als politisch motiviert aufgefasst. Im Bundesland wurde k\u00fcrzlich der Startschuss zum Wahlkampf gegeben.<\/p>\n
Doch auch Au\u00dfenstehende m\u00fcssen nicht sonderlich analysebegabt sein, um zu verstehen, dass an der juristischen Spontanaktion des ULD etwas mehr als faul ist. Weder die Landesregierung noch irgendein anderes Datenschutzb\u00fcro wurde vor der Ver\u00f6ffentlichung der Drohung davon in Kenntnis gesetzt. Es gab keine Anh\u00f6rungen von Betroffenen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Tats\u00e4chlich wurde nach eigenen Angaben (die ich selbst im Interview<\/a> geh\u00f6rt habe) nicht einmal sonderlich der Kontakt zu Facebook Deutschland gesucht. Man habe eine Mail geschrieben und einen Anruf riskiert, beides sei ohne Reaktion geblieben: „Wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass es sich um eine Briefkastenfirma handeln muss.“ Als ich erkl\u00e4rte, dass die Facebook-Dependence in Hamburg mitnichten eine Briefkastenfirma sei, man \u00fcber einen ordentlichen Mitarbeiterstamm an Vertrieblern und einer eigenen PR-Abteilung verf\u00fcge, wurde geschwiegen. Im Scherz sagte ich, dass ich ja mal den Kontakt herstellen k\u00f6nne, ich habe da die E-Mail-Adresse der Sprecherin und fragte, ob das ULD daran interessiert sei, dass ich sie weiterleite. Zun\u00e4chst wurde geschwiegen, dann hie\u00df es: „Das w\u00e4re wunderbar.“ <\/p>\n Das zeigt deutlich, dass hier nur versucht wurde, eine politische Linie durchzudr\u00fccken und zwar ohne R\u00fccksicht auf Verluste<\/a>. Die Pressemitteilung strotzt vor Drohungen und Verboten. Ich kann keinen auch noch so kleinen konstruktiven Ansatz darin erkennen – trotz gesetzlich verankertem Auftrag. Im Landesdatenschutzgesetz<\/a> \/ Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutz personenbezogener Informationen hei\u00dft es unter \u00a742, Absatz 3:<\/p>\n Mit der Feststellung von M\u00e4ngeln und der Beanstandung sollen Vorschl\u00e4ge zur Beseitigung der M\u00e4ngel und zur sonstigen Verbesserung des Datenschutzes verbunden werden.\n<\/p><\/blockquote>\n Au\u00dfer der pauschalen L\u00f6schung von Social Plugins und Facebook-Pages wurde kein einziger Vorschlag gemacht. Den Rat, einfach die Dinge sein zu lassen, kann ein Datensch\u00fctzer aber zu jedem Problem geben. Wenn ein Unternehmen fragt, wie es denn am Besten die Adressen der Newsletter-Abonnenten datenschutzgerecht verwahren k\u00f6nne, k\u00f6nnte das ULD ebenso antworten: „L\u00f6schen Sie einfach die komplette Adressdatei.“<\/p>\n Bleibt eine Frage: Selbst bei aller Faulheit, Inkompetenz oder Hilflosigkeit h\u00e4tte das ULD noch immer eine Option gehabt: Facebook \u2013 zumindest in Schleswig-Holstein \u2013 komplett sperren zu lassen. Das w\u00e4re das einzig Konsequente gewesen. „Warum haben Sie es denn nicht getan, anstatt nun pl\u00f6tzlich die Nutzer in Haftung zu nehmen?“ \u2013 Schweigen.<\/p>\n Da der Protest in Schleswig-Holstein bislang lachhaft gering ausfiel, laufen sich nun schon die Datensch\u00fctzer in anderen Bundesl\u00e4ndern warm: Hamburg<\/a> l\u00e4sst das Verbot bereits pr\u00fcfen, Niedersachsen<\/a> hat reagiert und auch Rheinland-Pfalz<\/a> kommt ins Gr\u00fcbeln. Derweil l\u00e4sst unser Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar verlauten<\/a>: „Ich finde, dass das erst mal eine gute Initiative ist, weil hier dann auch exemplarisch gepr\u00fcft werden wird, inwieweit man sich mit solchen Positionen durchsetzen kann.“<\/p>\n Egal, was am Ende dabei herauskommt: die Botschaft macht bereits Angst. Schon l\u00f6schen die ersten Beh\u00f6rden ihre Facebook-Pages<\/a> (und zwar ohne rechtliche Pr\u00fcfung und selbst dann, wenn sie nicht aus Schleswig-Holstein stammen) und verwischen alle Spuren, die einmal in das Social Web f\u00fchrten. Die Drohung des ULD bombt Deutschland zur\u00fcck in das Internet des Mittelalters. <\/p>\n Ein gro\u00dfer Teil meiner t\u00e4glichen Arbeit macht Lobbyarbeit aus: intern, wie extern. Ich reise durch die Republik und erz\u00e4hle den Leuten von dem Internet und seinen neuen M\u00f6glichkeiten. Dar\u00fcber, wie Dienste genutzt werden k\u00f6nnen, um Service zu verbessern, n\u00e4her an die Kunden zu r\u00fccken und wie sich ohne viel Aufwand ma\u00dfgeschneiderte L\u00f6sungen entwickeln lassen.<\/p>\n Das ist nicht ungew\u00f6hnlich, schon gar nicht, wenn man den breiten Rahmen in der Bundesrepublik sondiert. Vorbehalte sind allerorten; Gleichg\u00fcltigkeit ist selten. Emotionale Abwehrhaltung hingegen omnipr\u00e4sent. Doch es ist kein auswegloses Ziel, das ich verfolge. Manchmal \u2013 zuweilen auch Wochen sp\u00e4ter \u2013 erhalte ich Anrufe von Teilnehmern, die sich \u00fcberwunden h\u00e4tten. Die sich \u00fcber das neue, direkte Feedback der Kunden freuen und pl\u00f6tzlich mit Ideen f\u00fcr Kampagnen und Dienste aufwarten, auf die ich selbst niemals gekommen w\u00e4re.<\/p>\n Das ULD hat jedoch mit einem Schlag die Experimentier- und Innovationsfreude in diesem Gebiet zunichte gemacht.<\/p>\n Zwei Parteien, die eigentlich h\u00e4tten reagieren m\u00fcssen, wurden im Rahmen der Drohungen nicht einmal angesprochen: Facebook und die deutsche Politik. Es steht au\u00dfer Frage, dass Facebook \u2013 ebenso wie Google, Microsoft oder irgendein anderes Unternehmen, das im Netz (auch) auf Werbeeinnahmen setzt \u2013 grobschl\u00e4chtig in der Grauzone der Gesetze wildert. Doch das Problem betrifft nicht nur soziale Netzwerke: Illegal verhalten sich nach derzeitiger Gesetzlage eigentlich alle Website-Betreiber<\/a>, sobald sie eine Seite in das Netz stellen: Durch Analyse-Software, das Schalten von Werbung, beim Einbinden von externen Bildern, Videos, Badges und Gravataren machen sie sich bereits strafbar, da hier IP-Adressen an Dritte weitergegeben werden. Tats\u00e4chlich steht schon derjenige mit einem Bein im Knast, der seine Seite auf einem Apache-Server laufen l\u00e4sst, da dieser standardm\u00e4\u00dfig die vollen IP-Adressen der Besucher mitprotokolliert.<\/p>\n W\u00e4re dem ULD daran gelegen gewesen, hier tats\u00e4chlich eine neue Marschrichtung einzuschlagen und endlich f\u00fcr Klarheit zu sorgen, h\u00e4tte es eine b\u00f6se Botschaft Richtung Berlin formuliert. Oder gleich dem Webmaster von www.schleswig-holstein.de eine dicke Rechnung \u00fcber 50.000 Euro schicken sollen. Hier finden sich unter anderem eingebettete YouTube-Videos<\/a>, die bei Seitenaufruf ungefragt die Nutzerdaten an Googles US-Server weiterleiten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ganz Deutschland taumelt im Facebook-Fieber! Ganz Deutschland? 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<\/a>Noch ein Versuch: „Niemand sollte behaupten, es st\u00fcnden keine Alternativen zur Verf\u00fcgung; es gibt europ\u00e4ische und andere Social Media, die den Schutz der Pers\u00f6nlichkeitsrechte der Internet-Nutzenden ernster nehmen“, hei\u00dft es in der Pressemitteilung. Genau nach einer dieser Alternativen erkundigte ich mich in meinem Interview. „MySpace“, lautete neben „Xing“ eine der Antworten. Meinem Einwand, dass MySpace genauso durch Tracking-Methoden die Nutzer ausspioniere, wurde zun\u00e4chst mit Schweigen begegnet. Man habe bislang nur Facebook analysiert, hie\u00df es dann. Was wiederum bedeutet, dass sich jeder, der nun von Facebook auf beispielsweise Google Plus umschwenkt, wieder auf juristisches Glatteis begibt. Sp\u00e4testens, wenn das ULD sich das zweite Netzwerk vorkn\u00f6pft, werden sie offiziell zu dem selben Schluss wie bei Facebook kommen. Als ich diesen Vorwurf brachte, lautete die Antwort pl\u00f6tzlich: „Wir d\u00fcrfen ja auch keine Alternativen nennen, weil wir an die Neutralit\u00e4t gebunden sind.“ <\/p>\nZur\u00fcck in das Internet des Mittelalters<\/h2>\n
Unsicherheiten und Ressentiments werden gesch\u00fcrt<\/h2>\n
![\"\"](\"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2011\/08\/screen-capture-32-300x255.png\" "\\"Das")
<\/a>Wenn ich am Anfang eines Vortrags oder Workshops einmal in die Runde frage („Wir sind ja unter uns, Sie k\u00f6nnen also frei reden.“), wie man denn zu Netzwerken wie Twitter oder Facebook stehe, heben sich 80 Prozent der Arme im Raum: „Doof!“, „Unn\u00f6tig!“, „Gef\u00e4hrlich!“. Wenn ich den Grund f\u00fcr diese Einsch\u00e4tzung wissen m\u00f6chte, erfahre ich, dass „der Datenschutz“ der Grund f\u00fcr Aversion ist. „Wie viele von Ihnen haben sich denn die Bedingungen schon einmal durchgelesen? Und wie viele von Ihnen haben Facebook \u00fcberhaupt einmal ausprobiert?“ Das ist der Moment, in dem vier bis sechs Arme in der Luft verbleiben. <\/p>\nNutzer abmahnen, Politik ignorieren<\/h2>\n