{"id":6418,"date":"2014-11-22T17:19:39","date_gmt":"2014-11-22T16:19:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/?p=6418"},"modified":"2019-03-29T10:44:57","modified_gmt":"2019-03-29T09:44:57","slug":"deutsche-digitalpolitik-ist-nicht-das-ergebnis-von-dummheit-ignoranz-oder-verbohrtheit-sondern-vorsatz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/2014\/11\/deutsche-digitalpolitik-ist-nicht-das-ergebnis-von-dummheit-ignoranz-oder-verbohrtheit-sondern-vorsatz\/","title":{"rendered":"Deutsche Digitalpolitik ist nicht das Ergebnis von Dummheit, Ignoranz oder Verbohrtheit."},"content":{"rendered":"<p>Der <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Sven_Kuntze\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Sven Kunze<\/a> (&#8222;<a href=\"http:\/\/www.amazon.de\/gp\/product\/357010222X\/ref=as_li_tl?ie=UTF8&amp;camp=1638&amp;creative=19454&amp;creativeASIN=357010222X&amp;linkCode=as2&amp;tag=adreactor-21&amp;linkId=3PNVQFSFKQDFUTPN\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Die schamlose Generation<\/a>&#8222;) kann ja schon vom Leder ziehen! Da war der 72-j\u00e4hrige Journalist letztens bei &#8222;<a href=\"http:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/hartaberfair\/sendungen\/altenrepublik100.html\" target=\"_blanK\" rel=\"noopener noreferrer\">Hart aber fair<\/a>&#8220; und referierte trocken zum Thema &#8222;Altenrepublik Deutschland &#8211; werden die Jungen ausgepl\u00fcndert?&#8220;. Er bejahte, ohne zu Z\u00f6gern. Seine Generation sei &#8222;schamlos&#8220;, &#8222;egozentriert&#8220; und &#8222;unbelehrbar&#8220;. Er hingegen sch\u00e4me sich stellvertretend f\u00fcr seine Altersgenossen. F\u00fcr das ruinierte Klima, f\u00fcr die fehlende Kinderzahl, den Atomm\u00fcll, den Schuldenberg und die Dominanz des Marktes.<\/p>\n<p>&#8222;H\u00f6rt! H\u00f6rt!&#8220;, prostete ich ihm zu. Was f\u00fcr ein Eingest\u00e4ndnis! Ich \u00fcberlegte ein paar Minuten: &#8222;Aber wir haben ihnen auch viel zu verdanken, den Alten!&#8220; Immerhin haben sie Deutschland wiederaufgebaut und dann war da ja Ost und West, der kalte Krieg. Okay, daf\u00fcr hatten sie Ludwig Erhard, das Wirtschaftswunder, Jobsicherheit und immerhin noch Renten. Und dann war war mir pl\u00f6tzlich klar, dass Kunzes Liste an dieser Stelle noch nicht zu Ende ist. &#8222;Wei\u00dft du, Kunze, was ihr wirklich versaut habt? Unsere Autonomie, unsere selbstbestimmte Zukunft.&#8220; Die Generation der Baby Boomer kann zu Recht stolz auf das Geleistete sein. Die Errichtung einer brummenden Wirtschaft, Deutschland ist Europas \u00f6konomischer Vulkan, wir sind <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/exporte126.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">knapp<\/a> Exportweltmeister: &#8222;Made in Germany&#8220; \u2013 deutsche Qualit\u00e4t! Sie haben aus dem Land eine Marke gemacht, die sich \u00fcberall Respekt verdient hat. Zu Recht.<\/p>\n<p>Aber das ist jetzt Jahre her. Die alte Generation setzt sich zur Ruhe, nimmt den Flieger in die Sonne, der wohlverdiente Lebensabend klopft an. Und ich bin der Letzte, der es ihr nicht g\u00f6nnt. Ganz ehrlich. Aber jetzt lasst uns bitte unsere eigene Zukunft formen.<\/p>\n<h2>&#8222;Meine Fresse!&#8220;<\/h2>\n<p>Wer hin und wieder hier mitliest, wei\u00df, dass ich der deutschen Politik \u2013 und damit auch der Mehrheit ihrer W\u00e4hler im demographischen Wandel \u2013 gerne Tr\u00e4gheit, Dummheit oder Ignoranz in Sachen Digitales vorwerfe. Aber neben mir sch\u00fctteln eben nicht wenige Leute zwischen zwanzig und vierzig Jahren bei Berliner Entscheidungen in diesen Dingen ebenso mit dem Kopf: &#8222;Meine Fresse!&#8220;, wird dann gerufen. &#8222;Das kann doch nicht wahr sein!&#8220; Und dann ist die n\u00e4chste Wahl und es ist wieder wahr. Wir sch\u00fctteln weiter mit dem Kopf und verfluchen die Prokrastinationspolitik.<\/p>\n<p>Doch ist es wirklich Dummheit, Ignoranz oder Verbohrtheit der Alten? Nein, Anbetracht des &#8222;Generationenkonfliktes&#8220; (ein Euphemismus f\u00fcr den Kampf \u2013 nicht nur zwischen zwei Generationen, <a href=\"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/2014\/05\/zweifrontenkrieg-der-generation-c-dann-lasst-es-eben-knallen\/\">sondern Welten<\/a>) f\u00e4llt einem das Wort &#8222;Methode&#8220; ein \u2013 besser noch: &#8222;Vorsatz&#8220;. Und das ist auch verst\u00e4ndlich, denn die digitale Zukunft ist eine <a href=\"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/2014\/06\/ueber-das-lauter-werdende-mimimi-der-wirtschaft-1-0\/\">handfeste Bedrohung f\u00fcr die Wirtschaft 1.0<\/a>. F\u00fcr das, was bislang erschaffen, aufgebaut wurde. So, wie es bisher funktionierte? Wird es k\u00fcnftig halt nicht mehr gehen. Doch was l\u00e4uft eigentlich falsch, zumindest in den Augen der Jungen? Was stimmt nicht im digitalen Deutschland? Schauen wir uns das einmal an&#8230;<\/p>\n<h2>Das Netz als Luxusgut<\/h2>\n<p>Nun, die Computerkenntnisse deutscher Sch\u00fcler sind <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/schulspiegel\/wissen\/iclis-studie-zu-computer-faehigkeiten-deutschland-hinkt-hinterher-a-1004079.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">unter EU-Durchschnitt<\/a> \u2013 jeder f\u00fcnfte braucht mittlerweile Nachhilfe f\u00fcr das Bedienen des Internets. Das ist auch kein Wunder, wenn selbst die Lehrer die <a href=\"http:\/\/www.derwesten.de\/politik\/lehrer-computer-ausstattung-an-schulen-wie-im-mittelalter-aimp-id10034357.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">digitale Ausstattung<\/a> ihrer Schulen im Jahr 2014 noch als &#8222;mittelalterlich&#8220; bezeichnen. Die Deutschen gaben in einer Eurostat-Umfrage mittlerweile freigebig zu, gerade mal \u00fcber <a href=\"http:\/\/de.statista.com\/infografik\/2811\/internetkenntnisse-in-europa\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Basis-Kenntnisse<\/a> in Sachen Internet zu verf\u00fcgen \u2013 eines der schlechtesten Ergebnisse in der EU.<\/p>\n<p>&#8222;Sechs Euro die Stunde hier am D\u00fcsseldorfer Flughafen&#8220;, <a href=\"http:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article132751523\/Warum-es-in-Deutschland-kein-freies-WLAN-gibt.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">polterte<\/a> Neelie Kroes (EU-Kommissarin f\u00fcr die digitale Agenda) Anfang des Jahres im Zuge eines WLAN-Ausrasters. &#8222;Dagegen sieht Roaming billig aus!&#8220; Caf\u00e9s, Restaurants, \u2013 selbst Hotels \u2013 scheuen sich vor offenen WLAN-Netzen. Nur ein Bruchteil der Bahnflotte ist mit Hotspots ausgestattet. Der Breitbandausbau in Form von Kabel, Glasfaser oder Funk stockt auf Rekordniveau und es gibt bis heute keine tragf\u00e4hige L\u00f6sung. Die <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Netzneutralit%C3%A4t\" target=\"_blanK\" rel=\"noopener noreferrer\">Netzneutralit\u00e4t<\/a> ist in st\u00e4ndiger Gefahr. Im vergangen Jahr ging noch rund ein Drittel aller deutschen Unternehmen \u00fcber &#8222;einen ISDN-Anschluss oder analoge Telefonverbindung&#8220; ins Netz (Destatis, 2013, <a href=\"https:\/\/www.destatis.de\/DE\/Publikationen\/Thematisch\/UnternehmenHandwerk\/Unternehmen\/InformationstechnologieUnternehmen5529102137004.pdf?__blob=publicationFile\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">PDF<\/a>). Jedes f\u00fcnfte Unternehmen hatte nicht einmal eine <a href=\"http:\/\/www.bitkom.org\/de\/markt_statistik\/64026_76065.aspx\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">eigene Website<\/a>.<\/p>\n<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"\/\/www.youtube-nocookie.com\/embed\/jsbV3fGe4eU?rel=0\" width=\"560\" height=\"315\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><\/p>\n<p>Die Startup-F\u00f6rderung ist am Boden, so dass deutsche Jungunternehmen in Sachen Netzinnovationen oft China nacheifern und im weltweiten Vergleich zu den digitalen Copycats der Erde avancieren. Mobile Payment, sicherer E-Mail-Verkehr, digitale Identit\u00e4t, E-Government und Open Government, (Linked) Open Data, Open Access, Citizen Science, Crowdfunding: all diese Sachen boomen \u2013 aber nicht in Deutschland. Derweil werden drei Netzlegastheniker damit beauftragt, eine <a href=\"http:\/\/avatter.de\/digitale-agenda\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Digitale Agenda<\/a> f\u00fcr Deutschland aus dem Boden zu stampfen. Ein Plan f\u00fcr die Zukunft, der mehr Allgemeinpl\u00e4tze und Interpretationsspielr\u00e4ume l\u00e4sst, als die Bibel. Zur selben Zeit k\u00e4mpft ein nach Br\u00fcssel abgeschobener G\u00fcnther Oettinger, EU-Kommissar f\u00fcr Digitale Gesellschaft und Wirtschaft, mit der Entscheidung, welcher <a href=\"http:\/\/www.manager-magazin.de\/unternehmen\/it\/guenther-oettinger-und-seine-plaene-fuer-den-breitbandausbau-a-1003717.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Lobbyisteneinladung<\/a> er denn jetzt folgen soll. Sein j\u00fcngster Vorschlag in Sachen Breitbandausbau besteht darin, endlich die Zweijahresvertr\u00e4ge abzuschaffen. Und Nutzer daf\u00fcr f\u00fcr <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/netzausbau-oettinger-will-wechsel-von-internet-anbieter-erschweren-a-1001660.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">f\u00fcnf Jahre<\/a> zu verpflichten. Im Vergleich mit anderen Industrienationen ist das ein Armutszeugnis. Und so doof kann man doch nicht sein. Ergo: Vorsatz.<\/p>\n<h2>Subventionen f\u00fcr die Wirtschaft 1.0<\/h2>\n<p>Jede ausbleibende Investition in die Zukunft ist eine neu geschaffene Subvention der Tradition. Seit Jahren setzt Berlin alles daran, den Status Quo zu halten, was per Definition bei einer konservativen Regierung auch nicht weiter \u00fcberrascht. Anstatt den Umschwung zu f\u00f6rdern, werden Methoden entwickelt, um ebenso traditionelle wie \u00fcberkommende Gesch\u00e4ftsmodelle in einer v\u00f6llig ver\u00e4nderten Wirtschafts- und Konsumwelt kompromisslos zu bewahren. Anstatt dem Druck der Digitalisierung nachzugeben, die Unternehmen in die zu Pflicht nehmen, sich den neuen Bedingungen des Marktes anzupassen, werden die bereits heute sp\u00fcrbaren Auswirkungen der Zukunft verleugnet und vor die T\u00fcr gesperrt. Man verschlie\u00dft die Augen vor dem Neuen und macht halt weiter so. Stagnation statt Innovation.<\/p>\n<p>Die Verleugnung der aktuellen Entwicklungen geschieht zweifach: entweder durch simples Abwarten und das Ziehen der Notbremse in Form einer gesetzlich sanktionierter Zukunftseind\u00e4mmung. Vom &#8222;Abwarten&#8220; k\u00f6nnen deutsche Gerichte heute ein Lied singen \u2013 ein ziemlich lautes und dissonantes. Aufgrund fehlender politischer und juristischer Vorgaben werden seit Jahren unweigerlich entstehende Streitereien bis zum Blitzherpes von Anw\u00e4lten und Staatsanw\u00e4lten vorgetragen. Es gibt schlichtweg keine Gesetze, welche die digitalisierte Welt abbilden, und so bleibt nur \u00fcbrig, neue Sachverhalte auf alte Paragraphen zu m\u00fcnzen. Es gibt keine Klarheit beim Datenschutz im Internet, beim Filesharing und Streaming, bei der St\u00f6rerhaftung, bei der Netzneutralit\u00e4t. Aber eben auch nicht bei allem, was sich davon ableiten l\u00e4sst. Der Begriff &#8222;juristische Grauzone&#8220; existiert nur im Deutschen. Im Englischen hei\u00dft das verwandte Wort &#8222;Loophole&#8220; \u2013 und das impliziert, dass es zumindest so etwas wie einen gesetzlichen Rahmen im jeweiligen Kontext gibt.<\/p>\n<h2>Zukunftsverbot per Gesetz<\/h2>\n<p>W\u00e4hrend der Gesetzgeber mit entschuldigenden Floskeln wie &#8222;Trends&#8220;, &#8222;Beobachten&#8220; und &#8222;<a href=\"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/2013\/06\/uber-den-neuland-streit-und-es-ist-doch-zum-kopfschutteln\/\">Neuland<\/a>&#8220; abwinkt, hat Ridesharing-Anbieter Uber mit <a href=\"https:\/\/action.uber.org\/deutschland\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Gesetzen zu k\u00e4mpfen<\/a>, die in den 1960er Jahren (sic!) geschrieben wurden. Und solange die Besitzstandswahrer und ihre politischen Besch\u00fctzer nicht reagieren, werden derlei innovative und wettbewerbsf\u00f6rdernde Dienste eben nicht etabliert \u2013 da kann man ein noch so millionenschweres Lobbying auffahren.<\/p>\n<p>Tragischer als diese Form der passiven Zukunftsverleugnung ist allerding das aktive Zur\u00fcckdr\u00e4ngen der Digitalisierung. Nonsens-Gesetze wie das Leistungsschutzrecht oder auch das von der EU hastig verabschiedete &#8222;Recht auf Vergessen&#8220; sind Bekenntnisse an die Vergangenheit; den Entwicklungen des Neuen \u2013 der Nutzer und Anbieter bereits folgen \u2013 wird in letzter Sekunde aktiv der Riegel vorgeschoben. Diese Art von Subventionen der Wirtschaft 1.0 ist nicht nur juristischer Natur, sondern kann auch Formen finanzieller Verg\u00fcnstigungen annehmen: Anstatt Verleger den Innovationsdruck aushalten zu lassen, werden dann mal eben <a href=\"http:\/\/www.deutschlandradiokultur.de\/mindestlohn-unterwegs-mit-einem-zeitungszusteller.2165.de.html?dram:article_id=290758\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Zeitungszusteller vom Mindestlohn ausgeklammert<\/a>. Die Tradition, der Brauch, das Papier haben wieder einmal ein, zwei Jahre dazu gewonnen.<\/p>\n<h2>Die Error-404-Blase<\/h2>\n<p>Doch wie lange kann das noch weitergehen? Ein Blick nach Amerika und Asien gen\u00fcgt, um zu sehen, wie weit wir bereits zur\u00fcckgefallen sind. Deutschland lebt in einer k\u00fcnstlichen Zeitschleife, in einer von Verdr\u00e4ngung gepr\u00e4gten Gesellschaft, angef\u00fchrt durch die <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Baby-Boomer\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">Baby Boomer<\/a> und ihre gew\u00e4hlte, konservative Politik. Das kleine Selbstschutzschneckenhaus Deutschland, das panisch bis hysterisch reagiert, wenn irgendetwas passiert, das zuvor noch nicht da war.<\/p>\n<p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-6446\" src=\"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2014\/11\/statistik-deutschland.png\" alt=\"statistik-deutschland\" width=\"1959\" height=\"678\" srcset=\"https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2014\/11\/statistik-deutschland.png 1959w, https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2014\/11\/statistik-deutschland-300x104.png 300w, https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2014\/11\/statistik-deutschland-768x266.png 768w, https:\/\/www.avatter.de\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2014\/11\/statistik-deutschland-1024x354.png 1024w\" sizes=\"(max-width: 1959px) 100vw, 1959px\" \/><\/p>\n<p>Zur Jahrtausendwende platzte die Dotcom-Blase. Zwanzig Jahre sp\u00e4ter wird allerdings die Error-404-Blase platzen \u2013 n\u00e4mlich die einer Wirtschaft, die den digitalen Anschluss verpasst hat. Im vollglobalisierten Informationszeitalter wird das Land nicht mehr wettbewerbsf\u00e4hig sein. Und dann sitzen wir da: auf unseren verpassten Chancen, unseren 1 Mbit-Leitungen und einem Haufen bedruckten Papiers. Die Leidtragenden werden nicht mehr unsere Eltern sein. Sondern wir, die Vertreter der Generationen <a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Generation_Y\" target=\"_blanK\" rel=\"noopener noreferrer\">X, Y, Z<\/a>, denen ein giftiges Erbe hinterlassen wurde. Willy Brandt hat einmal gesagt: &#8222;Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie selbst zu gestalten.&#8220; Die Frage ist, wie diese Zukunft aussehen soll. Und wer \u00fcberhaupt in diesen Tagen ein Interesse an ihr hat.<\/p>\n<h6 style=\"text-align: right;\">Cover-Foto: Wikimedia &#8211; Koch, Eric \/ Anefo (<a href=\"http:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by-sa\/3.0\/nl\/deed.en\" target=\"-blanK\" rel=\"noopener noreferrer\">CC BY-SA 3.0 NL<\/a>)<br \/>\nDiagramme: <a href=\"http:\/\/www.statista.de\" target=\"_blanK\" rel=\"noopener noreferrer\">Statista<\/a><\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Sven Kunze (&#8222;Die schamlose Generation&#8222;) kann ja schon vom Leder ziehen! 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